Hintergrund
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Michael Vogel
Bezirksstadtrat
Sehr geehrte Mitbürger_innen,

das Wahlergebnis ist ein bitteres Ergebnis für uns und die Koalition. Die beiden Volksparteien haben gleichermaßen verloren. Es ist uns weder im Land noch im Bezirk gelungen, die unbestreitbaren  Erfolge der letzten fünf Jahre in den Vordergrund zu stellen.

Ich möchte mich bei allen Wählerinnen und Wählern die mir und der CDU Treptow-Köpenick ihr Vertauen ausgesprochen haben bedanken.
Auch allen Kandidaten, allen Wahlkämpfern und Unterstützern danke ich für den Einsatz.
Bedanken möchte ich mich auch bei der ausscheidenden CDU-Fraktion der letzten Legislatur für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit.




 
27.06.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Der rot-rot-grüne Senat duckt sich weg. Er kämpft nicht für den Erhalt des gesetzlichen Neutralitätsgebotes, demzufolge Lehrer, Polizeibeamte, Richter, Staatsanwälte und Justizvollzugsbeamte auf ein sichtbares Zurschaustellen religiöser Symbole zu verzichten haben, um die Neutralität des Staates zu wahren.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

26.06.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Klassen der Staatlichen Internationalen Schule in Flüchtlingsunterkunft?
Die Art und Weise, wie die Senatsverwaltung für Bildung mit der lange angekündigten und dringend benötigten Errichtung der zweiten Internationalen Schule umgeht, lässt große Zweifel an der Seriosität des Senatshandelns aufkommen.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

26.06.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Zum 1. Juli 2017 tritt das von der Bundesregierung im Juli 2016 verabschiedete Prostituiertenschutzgesetz in Kraft. Die heutige Ausschusssitzung im Berliner Abgeordnetenhaus macht deutlich, dass der Senat außer Absichtserklärungen bisher keine konkreten Maßnahmen ergriffen hat, um dieses Gesetz umzusetzen
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

26.06.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die Koalition hat für den folgenden Mittwoch eine Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen beantragt. Der Grund hierfür ist offensichtlich, dass Rot-Rot-Grün das Vorschaltgesetz zum Berliner Wohnraumgesetz noch wahlkampfwirksam vor der Sommerpause durch die Ausschüsse peitschen will.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

25.06.2017 | Markus Föhrenbach

Der von der CDU-Fraktion eingereichte Antrag, die Lichtsignalanlage stadteinwärts im Bereich Adlergestell / Glienicker Weg zu optimieren und den tatsächlichen Erfordernissen des Verkehrs anzupassen, wurde in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 22. Juni 2017 beschlossen.


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