++ Berlins Clubkultur verdient PlanungssicherheitBerlins Clubkultur ist ein Aushängeschild und vom Parlament anerkannt. Der Eiertanz der Grünen im Bezirksamt Mitte bei Veranstaltungsgenehmigungen muss daher schnell ein Ende haben.
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++ Grüne mitverantwortlich für Berlins WohnungsproblemBerlins Grüne haben großen Anteil daran, dass sich Berlins Wohnungsproblem in den letzten Jahren drastisch verschärft hat. Wenn Frau Jarasch meint, knapp zwei Monate vor der Wahl jetzt auf e...
++ Senat muss auf Vonovia und Deutsche Wohnen zugehenNach dem Aus für den Zusammenschluss von Vonovia und Deutsche Wohnen muss Berlin jetzt die Vorteile für die Mieterinnen und Mieter sichern, die bei dieser Fusion in Aussicht gestellt worden waren. Wir erwart...
++ Investorensuche voranbringen, mutig und entschlossen handeln ++ Senat mahnt Entscheidungen an, die er über Jahre verschlafen hat Ein modernisiertes ICC wäre eine Bereicherung Berlins als Kongress-Standort. Über seine Zukunft hat Rot-Rot-Grün sei...
++ Schlingerkurs von Senat und Koalition ist Zeichen von SchwächeDas peinliche Gezerre um eine Wischiwaschi-Erklärung des Senats zum Volksbegehren Enteignen ist grotesk und ein bemerkenswertes Zeichen von Schwäche.Eine klare Absage an milliardenschwere li...
++ Kurzfristige Event-Absage im Strandbad Plötzensee nicht nachvollziehbarWie die Grünen im Bezirksamt Mitte Berlins pandemiegebeutelte Clubszene verschaukeln, ist ärgerlich. Mehrwöchige Theater-Aufführungen im Strandbad Plötzensee werden v...
++ Kein De ja vue: Start des neuen Schuljahres darf nicht im Desaster enden++ Luftfilter für alle Klassenräume++ Präsenzunterricht sicherstellenSteigende Inzidenzen mahnen zu größten Anstrengungen bei der Vorbereitung des neuen Schuljahres im P...
++ EuGH sieht den Spielraum für nationale Neutralitätsgesetze - Vorbild kann das Berliner Neutralitätsgesetz seinNach dem heuten Urteil des EuGH ist klar, dass die Mitgliedsstaaten die gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen weltanschaulich, politis...